Die neue 3R-Ausgabe 10-2024 ist erschienen!

Am 19. September 2024 fand im Luftschiffhangar am Flughafen Essen/Mülheim der 23. Deutsche Energierechtstag statt. „Kipppunkte der Energiewende“ war das zentrale Thema, über das in mehreren Podiumsdiskussionen mit hochrangigen Vertretern aus Politik, von Behörden und Verbänden sowie aus der Versorgungswirtschaft lebhaft diskutiert wurde. Dabei ging es inhaltlich um die Finanzierung der Infrastruktur, die Frage des zukünftigen Erzeugungsmixes, die Transformation des Wärmesektors, die Sicht des Bundeskartellamtes auf die Kipppunkte und – last but not least – die regulatorischen Weichenstellungen für die Energiewende und den Wasserstoffhochlauf.
Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes, brachte es auf den Punkt: „Eine Energiewende, die nicht bezahlbar ist, findet nicht statt“. Aus seiner Sicht ist Investitionssicherheit die Grundvoraussetzung für privatwirtschaftliche Investitionen, und ohne diese wird die Transformation nicht gelingen. Für die notwendigen Rahmenbedingungen bedarf es dabei eines politischen Konsenses. „Effizienz“ war ein weiteres Stichwort im Zusammenhang mit der Bezahlbarkeit der Energiewende. Neben der Schaffung eines regulatorischen Rahmens sei der Mechanismus des freien Marktes und des Wettbewerbs ein entscheidender Baustein für eine volkswirtschaftlich effiziente Umsetzung der Transformation.
In vielen weiteren Diskussionsbeiträgen konnte man erkennen, mit wie viel Engagement und Willen zum gemeinsamen Lösen der bevorstehenden Aufgaben sich alle Beteiligten seit vielen Monaten eingebracht hatten. Dabei haben die unterschiedlichen Interessen nicht zu einem Stillstand geführt, sondern zu sachlichen Auseinandersetzungen mit dem Ziel, konsensfähige Ergebnisse zu finden. Dass wir erst am Anfang der Transformation stehen und es noch viele offene Punkte gibt, war unbestritten. Die zukünftige Rolle und Aufgabe der Bundesnetzagentur ist aus meiner Sicht besonders spannend. Hierüber werden wir in einer späteren Ausgabe der 3R berichten. In Kürze wird sich die Bundesnetzagentur zunächst zum eingebrachten Plan des Wasserstoffkernnetzes äußern – wir sind gespannt.
Entgegen der vielleicht typisch deutschen Sichtweise „ja, aber…“ und des oft eher negativen Hangs zur kritischen Betrachtung konnten die Teilnehmer am Ende der hochinteressanten Veranstaltung den positiven Eindruck mitnehmen: Das Glas ist halb voll.​

Viel Spaß bei der Lektüre!

Ihre 3R-Redaktion