„Den ergangenen Erlass des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) über die Fortführung der Baumaßnahmen im Hochbau, Straßenbau und Wasserbau begrüßen wir außerordentlich. Die Weiterführung und Neuausschreibung von Infrastrukturbaustellen ist eine wesentliche Stütze der Binnenwirtschaft, die es aufrechtzuerhalten gilt“, sagt Reinhard Quast, Präsident des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe.
Fortsetzung der Baustellen
Bundesminister Scheuer und die Verbände der Bauwirtschaft stimmen in der Meinung überein, dass eine Fortsetzung der Baustellen auch in Zeiten der Corona-Krise in Deutschland geboten ist, um die Leistungsfähigkeit der Infrastruktur in Deutschland weiter zu erhöhen. Diese Leistungsfähigkeit ist für die Bevölkerung und die Wirtschaft notwendig, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise schnell überwinden zu können.
Bundesminister Scheuer sichert zu, dass kurzfristig zwischen dem BMVI und der Bauwirtschaft Gespräche über die faire Verteilung Corona-bedingter Baustellenmehrkosten aufgenommen werden. Das bezieht sich auch auf Mehrkosten für den erhöhten Gesundheitsschutz der Bauarbeiter beim Transport auf die Baustellen und bei ihren Tätigkeiten.
Fördermittel des Bundes
Scheuer und die Verbände sind sich einig, dass die dafür notwendigen finanziellen Mittel derzeitige und zukünftige Investitionshaushalte der Infrastruktur nicht belasten dürfen, sondern aus Fördermitteln des Bundes zur Bekämpfung der Corona-Krise bereitgestellt werden müssen. Zudem stehen diesen Mitteln erhebliche Einsparungen aus nicht in Anspruch genommenem Kurzarbeitergeld für die Arbeitnehmer auf den Baustellen gegenüber.
