Generic filters
FS Logoi

RSV: Rohrleitungssanierung trotz Corona

Der gestrige Erfahrungsaustausch zwischen ausführenden Unternehmen, Herstellern und Netzbetreibern hatte vor allem eine Botschaft: "Wir arbeiten weiter!" Die Videokonferenz auf Einladung des RSV brachte wichtige Erkenntnisse und praktische Hinweise.

von | 27.03.20

Trotz vieler Beschränkungen geht die Arbeit auf den Baustellen weiter.

So signalisierten die zugeschalteten Netzbetreiber, dass auch bei der Vergabe und Baustellenabnahme aktuell kaum Einschnitte zu verzeichnen seien. Die Planer arbeiteten im Home-Office weiter an Ausschreibungen. Sorgen bereitet den ausführenden Unternehmen die Unsicherheit, die sich direkt auf die Zahlungsmoral auswirkt: “Wichtig ist, dass Auftraggeber erkennen, dass die Liquidität gesichert werden muss”, so ein Teilnehmer.

Erlass des BMI zur Fortführung von Baumaßnahmen

In einem Schreiben hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat dargelegt, unter welchen Bedingungen Baumaßnahmen weitergeführt werden sollen. Sie sollen “erst eingestellt werden, wenn behördliche Maßnahmen dazu zwingen (z. B. Betretensverbote) oder aufgrund behördlicher Maßnahmen ein sinnvoller Weiterbetrieb nicht möglich ist (z. B. weil überwiegende Teile der Beschäftigten des Auftragnehmers unter Quarantäne gestellt worden sind).” Höhere Gewalt vertragsrechtlich als Bauablaufstörung anzuführen, könne auch in der Corona-Pademie “nicht pauschal angenommen werden”.
Hierfür gelten strenge Voraussetzungen. “Die unverzügliche Prüfung und Begleichung von Rechnungen hat in der jetzigen Situation einen besonders hohen Stellenwert” – mit dieser Aussage setzt das BMI ein wichtiges Signal auch in Bezug auf die Liquidität. Verwiesen wird auch die Möglichkeit, gegen Bürgschaftsleistung des Auftragnehmers Vorauszahlungen zu leisten (§ 16 Abs. 2 Nr. 1 VOB/B). Ob dies zur Fortführung der Baumaßnahme sinnvoll ist, ist im Einzelfall zu entscheiden. Falls Vorauszahlungen geleistet werden, sind Zinsen dafür nicht zu fordern (vgl. § 16 Abs. 2 Nr. 1 Satz 2 VOB/B).

Vergaberichtlinien wurden kurzfristig gelockert

Im Rundschreiben vom 19.03.2020 informiert das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) über Möglichkeiten, wie während der Coronakrise abweichend von den Regelverfahren schnell und effizient beschafft werden kann. Außerdem gibt das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) mit einem Erlass vom 26.02.2020 Hinweise zur Auslegung der Bestimmungen der VOB/A 2019 für die Vergabe von Bauleistungen.

Ausführungsfristen können verlängert werden

Verzögert sich eine beauftragte Leistung des Auftragnehmers, sind Ausführungsfristen von Bau- Liefer- oder Dienstleistungsverträge angemessen zu verlängern. Darauf weist Dr. Daniel Soundry, LL.M in einem Beitrag des “Vergabeblogs” hin. Kann ein Auftragnehmer nicht fristgerecht liefern, darf er also eine Verlängerung der Ausführungsfristen verlangen, so der Fachanwalt.

Kontakt:
Frau Reinhild Haacker (Geschäftsführerin)
Rohrleitungssanierungsverband (RSV) e. V.
Shanghaiallee 9
20457 Hamburg
Telefon: 040 21074167
E-Mail: info@rsv-ev.de

Bildquelle, falls nicht im Bild oben angegeben:

Informier' dich doch!

Jetzt den monatlichen 3R-info-Newsletter abonnieren!

23. Schlauchlinertag und 14. Reparaturtag 2025 in Fulda
23. Schlauchlinertag und 14. Reparaturtag 2025 in Fulda

Der 23. Deutsche Schlauchlinertag und der 14. Deutsche Reparaturtag am 16. und 17. September 2025 in Fulda bieten erneut eine zentrale Plattform für qualitätsorientierte und praxisnahe Lösungen in der Kanalsanierung. Im Fokus stehen diesmal eine konsequente Qualitätssicherung in Planung und Bauausführung, aktuelle technische Entwicklungen und betriebliche Herausforderungen sowie nicht zuletzt kluge Strategien im Umgang mit dem Fachkräftemangel – auch auf Basis von KI und einer zunehmenden Automatisierung.

mehr lesen
38. Lindauer Seminar in 2026: Call for Papers
38. Lindauer Seminar in 2026: Call for Papers

Die Vorbereitungen für das 38. Lindauer Seminar am 12. und 13. März 2026 in Lindau laufen bereits. Der Fokus liegt im kommenden Jahr auf der Zukunftsfähigkeit von Entwässerungssystemen sowie auf praxisnahen Lösungen für den Kanalbetrieb und die Instandhaltung. Die Organisatoren rufen zur Einreichung von passenden Beiträgen bis zum 29. Juli 2025 auf.

mehr lesen
INES-Gas-Szenarien: Schleppende Befüllung der Gasspeicher in Deutschland
INES-Gas-Szenarien: Schleppende Befüllung der Gasspeicher in Deutschland

Mit dem aktuellen Juli-Update analysiert die Initiative Energien Speichern (INES) die Gasversorgungslage in Deutschland für den kommenden Winter. Derzeit sind rund 70 % der deutschen Gasspeicherkapazitäten durch Marktakteure gebucht – entsprechend können sie zu diesem Anteil befüllt werden. Für eine sichere Versorgung auch bei sehr kalten Temperaturen reicht ein Füllstand von 70 % jedoch nicht aus.

mehr lesen

Publikationen zum Thema