Der Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing, hat am 30. November 2022 zum Start der Veranstaltungsreihe „Einfach. Gemeinsam. Digital“ den „Beirat Digitalstrategie Deutschland“ mit 19 Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft eingesetzt. Dieser soll die Bundesministerien bei der Umsetzung der Digitalstrategie der Bundesregierung unterstützen. Der Beirat ist Teil eines umfassenden Monitorings der Digitalstrategie unter Leitung des BMDV, das Fortschritte unterstützen, messen und öffentlich sichtbar machen soll.

Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr: Wir wollen Deutschland endlich digital fit machen und so das Leben der Bürgerinnen und Bürger erleichtern. Mit unserer Digitalstrategie setzen wir einen großen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen digitalen Transformationsprozess um. Dabei haben wir uns als Bundesregierung messbare und ambitionierte Ziele gesetzt, die wir bis 2025 erreichen wollen. Daran werden wir uns messen lassen. Das Digitalministerium wird die Umsetzung der Maßnahmen eng begleiten. Für unser Monitoring setzen wir auf drei Säulen, die Hand in Hand gehen. Damit behalten wir den Fortschritt der Digitalstrategie kontinuierlich im Blick – auch, damit wir bei Bedarf kurzfristig nachsteuern und uns gegenseitig unterstützen können. Denn es ist mir wichtig, dass wir in der Bundesregierung unsere Digital-Aufgaben gemeinsam, vertrauensvoll und agil lösen. So schaffen wir den digitalen Aufbruch für Deutschland.

Das sind die drei Säulen des unterstützenden Monitorings zur Digitalstrategie Deutschland

1. Beirat Digitalstrategie Deutschland

Zur Begleitung der Ressorts bei der Projektumsetzung wurde am 30.11. der „Beirat Digitalstrategie Deutschland“ gegründet. Der Beirat ist mit 19 Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft besetzt (Mitglieder siehe Anlage). Den Vorsitz haben Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider, Universität Bonn, und Dr. Thomas Koenen, Bundesverband der deutschen Industrie (BDI), übernommen. In jeder der zehn jährlichen Beiratssitzungen sollen jeweils zwei Leuchtturmprojekte der Digitalstrategie vorgestellt und diskutiert werden. Der Beirat soll den Ministerien externe Impulse aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft geben. Der Fortschritt der Projekte aus dem qualitativen Monitoring wird nach den Sitzungen des Beirates dokumentiert und soll regelmäßig auf der Webseite www.digitalstrategie-deutschland.de veröffentlicht werden.

2. Datenbank

Alle in der Digitalstrategie genannten 135 Zielvorgaben unterliegen dem quantitativen Monitoring. Dieses soll den Ressorts einen kontinuierlichen Überblick über die erzielten Fortschritte ermöglichen. Dafür wird bis Anfang 2023 eine Datenbank aufgebaut, die sich an einem für das BMDV im Rahmen von Tech4Germany entwickelten Konzept orientieren wird. Die Eingabe und Pflege der Daten erfolgt durch das jeweils zuständige Ressort in eigener Verantwortung. Mit der Datenbank wollen wir auch eine bessere ressortübergreifende Vernetzung ermöglichen. Wir wollen für alle transparent machen, wer die Projektverantwortlichen sind und woran sie arbeiten. So können wir das Wissen rund um digitale Lösungen innerhalb der Bundesregierung leichter teilen und die oft ähnlich gelagerten Herausforderungen bei Digitalprojekten mit vereinten Kräften besser lösen.
Darüber hinaus wird das quantitative Monitoring Grundlage einer fortlaufenden Überprüfung und Weiterentwicklung der Digitalstrategie sein. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe zur Digitalstrategie sollen die Ergebnisse ebenfalls im halbjährlichen Rhythmus öffentlich vorgestellt und auf der Webseite www.digitalstrategie-deutschland.de dokumentiert werden.

3. Wirkungsmessung

Die ergebnisorientierte Wirkungsmessung der Digitalstrategie wird im Rahmen eines begleitenden Forschungsvorhabens der „Agora Digitale Transformation“ erfolgen, das vom BMDV gefördert wird. Hier wird zunächst ein wissenschaftlich fundierter Leitfaden für die Implementierung von Wirkungsanalysen politischer Maßnahmen erarbeitet und voraussichtlich Ende 2023 öffentlich vorgestellt. Auf dieser Grundlage wird eine Wirkungsmessung für ausgewählte Maßnahmen der Digitalstrategie umgesetzt und in der Praxis erprobt. Damit soll ganz konkret ermittelt werden, wie die Maßnahmen wirken, inwiefern sie das Leben von Bürgerinnen und Bürgern erleichtern und auch, wo es ggfs. noch Anpassungsbedarf gibt. Die Digitalstrategie wird damit zum Modell für die praktische Umsetzung von Wirksamkeitsmessung und leistet einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung evidenzbasierter Politik in einem lernenden digitalen Staat.

Auf der Grundlage der Daten des Monitorings sollen die Umsetzungsfortschritte der Ressorts halbjährlich auf Staatssekretärsebene unter Vorsitz des BMDV diskutiert werden. Dort kann bei Bedarf auch über eventuelle Anpassungen der Strategie entschieden werden.
Auf Arbeitsebene begleitet eine agile interministerielle Arbeitsgruppe kontinuierlich den Prozess. Ziel ist ein enger ressortübergreifender Austausch mit einer positiven und transparenten Fehler- und Lernkultur zur Unterstützung einer optimalen Umsetzung der Strategie. Der DigitalService des Bundes wird die interministerielle Zusammenarbeit mit seiner Expertise unterstützen.

Zur Digitalstrategie

Das Bundeskabinett hat Ende August 2022 die vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) vorgelegte Digitalstrategie verabschiedet. Sie gibt den übergeordneten Rahmen der Digitalpolitik in Deutschland für die aktuelle Legislaturperiode vor.
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(Quelle: BMDV)