Das Vergaberecht hat in der Praxis der Wasser-, Abwasser- und Abfallwirtschaft eine hohe Bedeutung gewonnen und unterliegt häufigem Wandel. Eine deutliche Novellierung des nationalen Vergaberechts hat zuletzt 2016 aufgrund der Reform der Europäischen Vergaberichtlinien im Jahr 2014 stattgefunden. Unter anderem wurde mit der Vergaberechtsreform die grundsätzliche Pflicht zur Kommunikation mit elektronischen Mitteln vorgeschrieben (eVergabe). Zudem werden Vergabeverfahren vor allem von Seiten der Bieter zunehmend rechtlich überprüft. Eine große Zahl von Entscheidungen der Rechtsprechung gilt es zu beachten.
Den verantwortlichen Praktikern in den Vergabestellen, die sich im Spannungsfeld zwischen rechtssicherem und wirtschaftlichem Handeln bewegen, sollen mit dem vorliegenden Merkblatt DWA-M 808 weitere Hilfestellungen an die Hand gegeben werden.
Mit dem DWA-Merkblatt „Handreichungen zur Ausschreibung und zur Wertung von Angeboten“, das im Juli 2008 erstmalig erschienen ist, hatte die DWA konkret und praxisorientiert Hilfen gegeben, die zu einer größeren Rechtssicherheit im Umgang mit ausschreibungs- und vergaberelevanten Fragen beitragen sollten.
Seitdem ist die VOB/A mehrfach geändert worden, sodass auch wesentliche Inhalte im Merkblatt DWA-M 808 nicht mehr zutrafen. Konsequenterweise wurde das Merkblatt im Jahre 2011 von der DWA zurückgezogen. Die bis dahin hohe Verbreitung und Nutzung des Merkblatts hat die DWA veranlasst, das Merkblatt DWA-M 808 zu überarbeiten, sodass es in der jetzt aktualisierten Fassung den Interessenten wieder zur Verfügung steht.
In der vorangegangenen Fassung lag der Schwerpunkt der Empfehlungen bei der Wertung der Angebote. Mit der hier vorliegenden überarbeiteten Fassung werden auch die vorausgehenden Phasen einer Vergabe wie zum Beispiel die Erstellung der Vergabeunterlagen eingehender behandelt. In diesem Zuge wurde auch die Gliederung dieses Merkblatts an dem Prozessablauf einer vollständigen Vergabe orientiert. Damit werden Verfahrensstufen und deren Inhalte transparent und übersichtlich dargestellt.
Änderungen
Gegenüber dem Merkblatt DWA-M 808 (07/2008) wurden folgende Änderungen vorgenommen:
a) Anpassung an die europäische Normung und zwischenzeitlich eingetretene Veränderungen hinsichtlich Gesetzen und Verordnungen
b) Zur Klarstellung Ergänzung im Titel „für Bauleistungen“
Das Merkblatt wurde von der DWA-Arbeitsgruppe WI-4.1 „Ausschreibungs- und Vergabeverfahren“ (Sprecherin: Dipl.-Ing. Gabriele Köller) im DWA-Fachausschuss WI-4 „Leistungsqualität und Vergabeverfahren“ erstellt.
April 2019, 93 Seiten, ISBN 978-3-88721-795-2, Ladenpreis: 94 Euro, fördernde DWA-Mitglieder: 75,20 Euro
Herausgeber und Vertrieb:
DWA Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. Theodor-Heuss-Allee 17, 53773 Hennef Tel. 02242/872-333, Fax: 02242/872-100 E-Mail: info@dwa.de DWA-Shop: www.dwa.de/shop
Der „Goldene Kanaldeckel 2025“ geht an Bochum, Ettlingen und Arnheim
Das IKT – Institut für Unterirdische Infrastruktur hat in diesem Jahr zum 18. Mal den „Goldenen Kanaldeckel“ verliehen. Die begehrten Auszeichnungen gehen 2025 an engagierte Fachleute aus Arnheim (NL), Ettlingen und Bochum, die mit herausragenden Projekten maßgeblich zur Weiterentwicklung der kommunalen Abwasserinfrastruktur beigetragen haben.
