Die DVGW-Technische Prüfgrundlage W 534 wurde durch einen Beschluss des DVGW-Präsidiums vom 6. Mai 2015 an die aktuellen rechtlichen und organisatorischen Anforderungen angepasst. Gemäß der DVGW-Geschäftsordnung GW 100 ist bei der Ausarbeitung von Teilen des Regelwerkes insbesondere darauf zu achten, dass die Inhalte nicht im Widerspruch zu geltenden Rechtsvorschriften stehen und die Anforderungen sich an den notwendigen sicherheitstechnischen, hygienischen und umweltschutzbezogenen sowie organisatorischen Aspekten unter Beachtung der wirtschaftlichen Verhältnismäßigkeit orientieren.
Die technische Regelsetzung des DVGW muss dem geltenden Recht und den damit verbundenen Verhältnismäßigkeitsgrundsätzen entsprechen. Dies bezieht sich insbesondere auf folgende Grundsätze:
- Der EuGH hat in der Rechtssache C 171/11 konkretisiert, unter welchen Voraussetzungen die europarechtlichen Grundsätze der Warenverkehrsfreiheit auf privatrechtlich organisierte, nationale, technische Regelsetzer in Bezug auf deren Regelsetzung und Zertifizierung anwendbar sind.
- Anforderungen an Prüfstellen, Prüfberichte und das Qualitätssicherungs-, Zertifizierungs- und Überwachungsverfahren sind nach nationalen, europäischen und internationalen Normungsgrundsätzen von der technischen Regelsetzung zu trennen.
Ausgabe 7/15, EUR 54,17 für DVGW-Mitglieder, EUR 72,22 für Nicht-Mitglieder
